Streit bedroht Gemeinschaftshaus

Einigung zwischen Kulturverein Brenkhausen und Stadtverwaltung nicht in Sicht
Von Andreas Moseke
Brenkhausen (WB). Verhandlungen ohne Ende: Der Kulturverein Brenkhausen und Höxters Stadtverwaltung  kommen beim Mietvertrag für das künftige Dorfgemeinschaftshaus nicht weiter. Der Verein kritisiert die Kosten und fordert Unterstützung. Aus Sicht der Stadt ist bereits genug geschehen.

An den Kosten für Betrieb und Instandhaltung scheiden sich die Geister. Die Stadtverwaltung als Eigentümerin ist nach eigenen Angaben bestrebt, diese Kosten in vollem Umfang dem Kulturverein zu überantworten. Schließlich werde diesem mit der ehemaligen Grundschule ein großer Vermögenswert kostenlos zur Verfügung gestellt, sagte Klaus Schumacher, Erster Beigeordneter der Stadt, dem WESTFALEN-BLATT auf Anfrage. »Das Gebäude ist mit einem deutlich sechsstelligen Betrag in den Büchern verzeichnet. Wir als Stadt haben einiges getan, um ehrenamtliches Engagement zu ermöglichen«, erklärte er.
Diese Äußerung stößt bei dem Verein auf Kritik. »Bei diesem Betrag handelt es sich sicherlich nicht um den aktuellen Verkehrswert«, wendet der Zweite Vorsitzende, Oliver Markus, ein. Zudem habe die Stadt Höxter diese Immobilie im Zuge der Gemeindegebietsreform Anfang der 1970er Jahre ohne Gegenleistung übernommen - zum Nulltarif: »Die Gemeinde Brenkhausen hatte das Gebäude seinerzeit mit eigenen finanziellen Mitteln und in Eigenleistung errichtet.«
Der Verein plant, wie mehrfach berichtet, die größtenteils ungenutzte Grundschule zu einem kulturellen Zentrum für Brenkhausen umzuwandeln. Ziel ist, das Gemeindeleben der Ortschaft und auch die kulturelle Attraktivität der Stadt Höxter insgesamt zu steigern, wie der Zweite Vorsitzende erklärt. Ein Projekt, das aus Sicht des Vereins mit allen Kräften von der Verwaltung unterstützt werden sollte.
Aber: »Im Laufe der vergangenen anderthalb Jahre wurden wir mit immer neuen Forderungen seitens der Stadt konfrontiert. Das hat den Start der Umbauarbeiten bis heute nicht zugelassen, obwohl wir allen Forderungen zeitnah nachgekommen sind«, sagt Markus. Der Verein habe sogar auf eigene Kosten den Bauantrag unterschriftsreif vorbereitet, aus Sicht des Vereins klar eine Aufgabe der Verwaltung. Vor diesem Hintergrund fragten sich die Vereinsvertreter, worin die Unterstützung der Stadt eigentlich bestehe.
Kritisch sieht der Verein zudem die teils unterschiedlichen Konditionen, zu denen Ortschaften städtische Gebäude nutzen. Es läge eine Ungleichbehandlung vor. Klaus Schumacher wendet ein, dass die Aufteilung der Kosten zwischen Stadt und Nutzer, so wie sie in Brenkhausen geplant ist, auch anderen Projekten zugrunde liegt. Dazu gehörten etwa die Ellernscheune in Lütmarsen, die Freilichtbühne in Stahle und die ehemalige Schule in Fürstenau.
Dieser Argumentation können die Vereinsvertreter nach eigenen Angaben nicht folgen. »Die Ellernscheune und das Dorfgemeinschaftshaus Brenkhausen miteinander zu vergleichen, ist völlig abwegig. Dem Dorfgemeinschaftshaus liegt ein völlig anderes Konzept zugrunde. Ziel ist es letztlich, die Ortschaft Brenkhausen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zukunftssicher aufzustellen.«
Die Stadtverwaltung plant, die Kostenaufteilung nach dem Brenkhäuser Modell künftig bei der Nutzungen städtischer Immobilien in allen Höxteraner Ortschaften zugrunde zu legen. »Dazu gibt es angesichts des Haushaltssicherungskonzeptes keine Alternative«, sagt Schumacher. Der Kulturverein Brenkhausen begrüßt zwar diese Regelung. Trotzdem sei aber nur schwer einzusehen, warum die Brenkhäuser schon jetzt die volle Kostenlast tragen sollen. In einigen Ortschaften gebe es noch überhaupt keine Verträge über die Nutzung städtischer Immobilien. Die Verträge in anderen Gemeinden wiederum seien auf lange Sicht abgeschlossen. Diese zu ändern, sei nur schwer möglich. »Sollte ein Gesamtkonzept erstellt und angewendet werden, akzeptieren wir das selbstverständlich. Bis dahin aber würden wir uns von der Stadt Höxter mehr Entgegenkommen wünschen.« Die Attraktivität der Ortschaften zu steigern, sei schließlich auch im Sinne der Stadt Höxter.
Der Verein setzt seine Hoffnungen jetzt in die Politik: Der Ortsausschuss Brenkhausen habe das Thema auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung im September gehoben. Markus: »Jetzt ist die Politik gefragt, uns bei diesem wichtigen Projekt zu unterstützen.«

Artikel vom 17.08.2010

Zur Sache

Leer stehende Immobilien, wie die ehemalige Grundschule in Brenkhausen, sind tickende Kostenbomben für die Stadt Höxter. Pflege und Betrieb belasten ständig die Finanzen. Die Nachnutzung des Gebäudes brennt der Stadt vermutlich unter den Nägeln. Vor allem, da die Haushaltssicherung kaum finanziellen Spielraum lässt.
Kaum verständlich ist es daher, warum die Verwaltung nicht alles daran setzt, die Nachnutzung schnellstmöglich zu sichern. Denn Zeit ist der wichtigste Posten in der Rechnung: Jetzt gibt es die Bereitschaft des Kulturvereins, Verantwortung für dieses Gebäude zu übernehmen. Jetzt ist das Gebäude noch in gutem Zustand und deshalb realistisch an Nutzer abzugeben.
Der Versuch, dem Verein die volle Kostenlast aufzubürden, wirkt abschreckend. Diese Verhandlungsstrategie riskiert das ganze Projekt. Scheitert es, dann bliebe die Stadt auf den gesamten Kosten sitzen.
Andreas Moseke

Artikel vom 17.08.2010
 

Quelle:Westfalenblatt, Ausgabe Höxter vom 17.08.2010